Themabewertung:
  • 0 Bewertung(en) - 0 im Durchschnitt
  • 1
  • 2
  • 3
  • 4
  • 5
Neuer US-Präsident
#11
http://alles-schallundrauch.de/heimatschutzministerium-kontrolliert-das-gesamte-netz/

Zitat:Heimatschutzministerium kontrolliert das gesamte Netz
Wie kürzlich bekannt wurde, will US- Präsident Obama das Heimatschutzministerium (Homeland Security Council) mit dem Nationalen Sicherheitsrat (National Security Council) zu einer Behörde verschmelzen, um die Amerikaner “noch sicherer zu machen“ (O-Ton Obama). Im Zuge dessen werden drei neue Posten kreiert, welche sich speziell um die Aufgabenfelder “Terrorismus und Massenvernichtungswaffen”, “Die Belastbarkeit einer Gesellschaft im Falle eines Terroraktes oder einer Pandemie” und der “Internetsicherheit” kümmern werden. Besonders bemerkenswert ist der Posten des sogenannten “Cyber- Zars”, der wohl von Philip Reitinger (bislang bei Microsoft tätig) besetzt wird.

Der Cyber Zar darf im Grunde alles tun, um die Sicherheit des Internets zu gewährleisten und untersteht nur dem Präsidenten. Vor dem Kongress muss er sich nicht verantworten.
Seine Behörde darf private und öffentliche Netze überwachen und kontrollieren.
Der Cyber Security- Act of 2009 erlaubt es dem Präsidenten im Falle eines “Internetsicherheits Notfalls”, den Internetverkehr zu beschränken oder das Internet gar ganz abzuschalten. Ein solcher Notfall wird in dem besagten Gesetz nicht definiert, alleine der Präsident entscheidet wann es soweit ist.
Obama knüpft mit diesem Schritt nahtlos an die verfassungsfeindliche Politik seines Vorgängers George W. Bush an. Dies überrascht nicht sonderlich, da er in den letzten Monaten seiner Amtszeit deutlich gezeigt hat, dass sein versprochener “Change” nichts weiter als heiße Wahlkampfluft war. Bushs verfassungsfeindlicher Patriot Act blieb bestehen, Folter ist weiter offiziell erlaubt (auch wenn sie nicht mehr von Amerikanern durchgeführt werden darf) und Folterfotos werden weiterhin unter Verschluss gehalten, um nur einige Punkte zu nennen. Dieses neue Gesetz (übrigens von keinem Geringeren verfasst als dem Kongressabgeordneten Rockefeller), beziehungsweise diese neue Behörde, gibt der amerikanischen Regierung eine völlig ungerechtfertigte Allmacht über das Internet. Offiziell sollen private Nutzer natürlich nicht ausgespäht werden, die Rechtsgrundlage dafür wurde aber geschaffen. Und was offizielle Regierungserklärungen in den USA wert sind, beweist der neue Abhör- und Spionageskandal des Telekommunikationskonzerns AT&T: George W. Bush ließ offiziell verkünden, dass AT&T im Rahmen der “Terrorbekämpfung” internationale Terroristen abhören sollte. Ein ehemaliger Angestellter hat nun aber ausgepackt und in einem Interview mit dem Sender MSNBC berichtet, dass stinknormale Amerikaner abgehört und ausspioniert wurden- im Auftrag der Regierung. (Quelle: Politeia: http://blogpoliteia.wordpress.com/)
Antworten
Es bedanken sich:
#12
Das nennt man dann "fließenden Übergang"


Angehängte Dateien Bild(er)
   
Antworten
Es bedanken sich:
#13
Hallo,

dieses fand ich auch gut.. Lächeln

[Bild: verkleidung.jpg]

Meine Grüße
Artus
Antworten
Es bedanken sich:
#14
[Bild: obama-karikatur.jpg]
Antworten
Es bedanken sich:
#15
Das ist doch nur ein neuer Bush im Obama-Mantel.


Wenn ich dann sehe, wie ihm hier im L*nd bei seiner Rede zugejubelt wurde, da wurde mir wieder bewusst, das dort wo die Mehrheit regiert eben auch die Dummheit regiert.
Antworten
Es bedanken sich:


Möglicherweise verwandte Themen...
Thema Verfasser Antworten Ansichten Letzter Beitrag
  Irans Präsident Ahmadinejad will die Neue Weltordnung Fulvia 0 1.165 03.07.12012, 16:38
Letzter Beitrag: Fulvia
  Schäuble will Direktwahl von EU-Präsident durch Bürger truthseeker 5 2.308 02.08.12011, 11:18
Letzter Beitrag: Paganlord
  Neuer Reisepaß Hælvard 21 6.908 05.11.12007, 11:14
Letzter Beitrag: Glückskind

Gehe zu:


Benutzer, die gerade dieses Thema anschauen: 1 Gast/Gäste

Termine

Nächster Vollmond ist in 9 Tagen und 13 Stunden am 03.12.12017, 17:48
Nächster Neumond ist in 24 Tagen und 4 Stunden am 18.12.12017, 08:31
Letzter Neumond war vor 5 Tagen und 14 Stunden