18.02.12008, 18:47
Sind unsere Lebensmittel rechtens?
Foodwatch hat beim Verwaltungsgericht Berlin Klage gegen die Bundesregierung erhoben. Die Verbraucherrechtsorganisation bezweifelt, dass die Deutsche Lebensmittelbuch-Kommission Verbraucherbelange genügend berücksichtigt.
Die Lebensmittelbuch-Kommission erstellt Leitsätze für die Herstellung von Lebensmitteln und legt fest, unter welchen Bezeichnungen die Waren in den Handel kommen. Beispielsweise bestimmt sie, welche Zusatzstoffe erlaubt sind, ab wann ein Saft als „reich an Vitamin C“ bezeichnet werden kann, oder dass gepresste Fleischfasern als „Formfleisch“ verkauft werden dürfen. Hersteller und die kontrollierenden Behörden richten sich nach den Leitsätzen der Kommission. Die Protokolle der Sitzungen werden unter Verschluss gehalten. Foodwatch will nun herausfinden, ob Verbraucherbelange berücksichtigt werden oder nur Wirtschaftsinteressen. Grundlage der Klage ist das 2006 in Kraft getretene Informationsfreiheitsgesetz. Demnach müssen Behörden mit öffentlich-rechtlichen Verwaltungsaufgaben Bürgern Informationen erteilen. ml
Quelle: Schrot&Korn
Foodwatch hat beim Verwaltungsgericht Berlin Klage gegen die Bundesregierung erhoben. Die Verbraucherrechtsorganisation bezweifelt, dass die Deutsche Lebensmittelbuch-Kommission Verbraucherbelange genügend berücksichtigt.
Die Lebensmittelbuch-Kommission erstellt Leitsätze für die Herstellung von Lebensmitteln und legt fest, unter welchen Bezeichnungen die Waren in den Handel kommen. Beispielsweise bestimmt sie, welche Zusatzstoffe erlaubt sind, ab wann ein Saft als „reich an Vitamin C“ bezeichnet werden kann, oder dass gepresste Fleischfasern als „Formfleisch“ verkauft werden dürfen. Hersteller und die kontrollierenden Behörden richten sich nach den Leitsätzen der Kommission. Die Protokolle der Sitzungen werden unter Verschluss gehalten. Foodwatch will nun herausfinden, ob Verbraucherbelange berücksichtigt werden oder nur Wirtschaftsinteressen. Grundlage der Klage ist das 2006 in Kraft getretene Informationsfreiheitsgesetz. Demnach müssen Behörden mit öffentlich-rechtlichen Verwaltungsaufgaben Bürgern Informationen erteilen. ml
Quelle: Schrot&Korn
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