16.10.12017, 10:13
16.10.12017, 22:29
Einfach immer nur mit dem Zusatz "unter Vorbehalt" zahlen mit dem Hinweis auf Verletzung der Grundrechte und Wahlfreiheit. Gibt es bestimmt ein Paragraphenhinweis im Netz mit den Suchwörtern.
Falls sich da dann später einmal eine gesetzliche Lücke auftut (durch was auch immer), kann immerhin alles zurückgefordert werden...
Ein schwacher Trost, aber mehr ist momentan nur schwer gegen diese ZombieTV-Zwangsabgabe ohne Großaufgebot von Anwälten durchzusetzen. Wenn es sehr geschickt angestellt wird, kann es vielleicht auch mal klappen, aber der Aufwand ist es m.M. nicht wert. Lieber an anderer Stelle trotzen...
Gruß
Nachtrag:
Habe gleich was gefunden:
https://www.akademie.de/wissen/gez-rundfunkbeitrag-vorbehalt-anzeige
Falls sich da dann später einmal eine gesetzliche Lücke auftut (durch was auch immer), kann immerhin alles zurückgefordert werden...
Ein schwacher Trost, aber mehr ist momentan nur schwer gegen diese ZombieTV-Zwangsabgabe ohne Großaufgebot von Anwälten durchzusetzen. Wenn es sehr geschickt angestellt wird, kann es vielleicht auch mal klappen, aber der Aufwand ist es m.M. nicht wert. Lieber an anderer Stelle trotzen...
Gruß
Nachtrag:
Habe gleich was gefunden:
https://www.akademie.de/wissen/gez-rundfunkbeitrag-vorbehalt-anzeige
14.01.12019, 19:25
Witziges Fallvideo zum Thema:
https://www.youtube.com/watch?v=zuBNBQGaPt4
Zeigt viele aktuelle Schwachstellen der Vollzugsbeamten auf, aber auch der GEZ selbst.
Mir scheint das Thema mit dem fehlenden Gesetz bzgl. GEZ-Gebühr ist die beste Verteidigung. Und vor allem daß niemand der Behörden persönlich diesbezüglichen Schriftverkehr unterschreibt, das aber zwingend für Titel/Vollstreckungen etc. notwendig wäre.
Gruß
https://www.youtube.com/watch?v=zuBNBQGaPt4
Zeigt viele aktuelle Schwachstellen der Vollzugsbeamten auf, aber auch der GEZ selbst.
Mir scheint das Thema mit dem fehlenden Gesetz bzgl. GEZ-Gebühr ist die beste Verteidigung. Und vor allem daß niemand der Behörden persönlich diesbezüglichen Schriftverkehr unterschreibt, das aber zwingend für Titel/Vollstreckungen etc. notwendig wäre.
Gruß
Novalis
14.01.12019, 23:39
Dazu gab es kürzlich ein Grundsatzurteil vom BVG, daß die "Rundfunkgebühr" mit dem Grundgesetz vereinbar ist:
https://www.sueddeutsche.de/medien/gez-rundfunkbeitrag-bundesverfassungsgericht-1.4058710
https://www.sueddeutsche.de/medien/gez-rundfunkbeitrag-bundesverfassungsgericht-1.4058710
15.01.12019, 00:21
16.01.12019, 09:59
Ein Kollege informierte mich darüber, der Gebühreneinzugszentrale keine Einzugsermächtigung zu erteilen und bei jeder Überweisung im Feld für den Verwendungszweck zusätzlich "Unter Vorbehalt" zu notieren! Falls dieses "gez-Gesetz" irgendwann gekippt werden sollte, ergeben sich daraus rückwirkende Ansprüche. In wie weit diese Notiz Relevanz hat und ob sie rechtskräftig ist, müsste gegebenenfalls geprüft werden.
26.01.12019, 11:31
Das wäre sogar erträglich, wenn die Qualität stimmen würde!
Die Zwangsabgaben werden nur leider nicht mehr für den objektiven Journalismus verwendet, denn der Anteil der Systempropaganda wird immer größer und erreicht inzwischen mehr oder weniger das Niveau von offiziell-totalitären Regimes - nur intelligenter verpackt - und für diese "teure Glanzverpackung" wird die teure Gebühr erhoben.
Also ein schlechtes Produkt, denn was nützt die tolle Verpackung, wenn der Inhalt zermadet ist?
Rapide steigende Zahlen der an ARD und ZDF gesendeten Programmbeschwerden (mit dem Thema: erwiesen offene Lügen/Tatsachenunterschlagung zu div. aktuellen Ereignissen, von Ukraine-Konflikt über Flugzeug-Abschuß bis hin zum Flüchtlingsthema) zeigen dies leicht auf! Inzwischen haben sogar ehemalige Mitarbeiter offen zugegeben, daß das Merkel-Diktat bei gewissen Themen Druck auf die Sender ausgeübt hat und ausübt.
Und die gesendeten Politik-Talkshows sind bezahlte Klatschveranstaltungen. Sämtliche Reaktionen des "Publikums" sind geplant, um Meinungen zu beeinflussen und dienen noch als Stimmungsmacher für den seltenen Fall, daß sich Gastredner mal nicht 100 % and das vorgegebene Skript halten...
Bestenfalls ein paar Komiker dürfen ab und an konkreter werden, aber wie wir inzwischen wissen, auch nur in einem abgesteckten Rahmen.
Hier fehlt also ganz klar die Grundlage zu der aufgeführten Begründung des Rechtsurteils - daß also "unabhängige Qualitätsmedien für eine Demokratie so wichtig seien", denn es wird durch das Urteil einfach diktiert und regelrecht unterstellt, daß diese Medien auch die geforderte Qualität besitzen und nicht nur eine Mogelpackung darstellen.
Schlußendlich muß die nächste Klage also nur intelligenter formuliert werden, um das System weiter in die Enge zu treiben.
Die Zwangsabgaben werden nur leider nicht mehr für den objektiven Journalismus verwendet, denn der Anteil der Systempropaganda wird immer größer und erreicht inzwischen mehr oder weniger das Niveau von offiziell-totalitären Regimes - nur intelligenter verpackt - und für diese "teure Glanzverpackung" wird die teure Gebühr erhoben.
Also ein schlechtes Produkt, denn was nützt die tolle Verpackung, wenn der Inhalt zermadet ist?
Rapide steigende Zahlen der an ARD und ZDF gesendeten Programmbeschwerden (mit dem Thema: erwiesen offene Lügen/Tatsachenunterschlagung zu div. aktuellen Ereignissen, von Ukraine-Konflikt über Flugzeug-Abschuß bis hin zum Flüchtlingsthema) zeigen dies leicht auf! Inzwischen haben sogar ehemalige Mitarbeiter offen zugegeben, daß das Merkel-Diktat bei gewissen Themen Druck auf die Sender ausgeübt hat und ausübt.
Und die gesendeten Politik-Talkshows sind bezahlte Klatschveranstaltungen. Sämtliche Reaktionen des "Publikums" sind geplant, um Meinungen zu beeinflussen und dienen noch als Stimmungsmacher für den seltenen Fall, daß sich Gastredner mal nicht 100 % and das vorgegebene Skript halten...
Bestenfalls ein paar Komiker dürfen ab und an konkreter werden, aber wie wir inzwischen wissen, auch nur in einem abgesteckten Rahmen.
Hier fehlt also ganz klar die Grundlage zu der aufgeführten Begründung des Rechtsurteils - daß also "unabhängige Qualitätsmedien für eine Demokratie so wichtig seien", denn es wird durch das Urteil einfach diktiert und regelrecht unterstellt, daß diese Medien auch die geforderte Qualität besitzen und nicht nur eine Mogelpackung darstellen.
Schlußendlich muß die nächste Klage also nur intelligenter formuliert werden, um das System weiter in die Enge zu treiben.