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12.06.12002, 17:21
Pessimismus verboten!
Der Oberste Gerichtshof der Türkei wird in dieser Woche ein neues Mediengesetz prüfen, das die Meinungsfreiheit im Internet massiv einschränken und vor allem missliebige Journalisten mundtot machen könnte. Unter anderem soll Medien verboten werden, "Pessimismus" zu verbreiten. Betreiber von Websites sollen demnach ihre Seiten im Papierausdruck an die Regierung schicken, um eine amtliche Genehmigung zu erhalten. Bei Verstößen gegen das neue Gesetz würden Geldbußen von umgerechnet 10.000 Euro drohen - angesichts der andauernden Wirtschaftskrise genug, um kleinere Anbieter in den Bankrott zu treiben.
In diesem Zusammenhang darf nicht vergessen werden, dass in den vergangenen zwei Jahren Tausende von Journalisten während der größten Entlassungswelle der türkischen Mediengeschichte auf die Straße gesetzt wurden. Diese haben im Internet ein neues Publikationsforum entdeckt.
Allerdings hat schon die EU-Kommission der Regierung in Ankara mitgeteilt, dieses Mediengesetz vor dem Hintergrund des türkischen EU-Beitrittswunsches möglichst noch einmal zu überdenken...
Der Oberste Gerichtshof der Türkei wird in dieser Woche ein neues Mediengesetz prüfen, das die Meinungsfreiheit im Internet massiv einschränken und vor allem missliebige Journalisten mundtot machen könnte. Unter anderem soll Medien verboten werden, "Pessimismus" zu verbreiten. Betreiber von Websites sollen demnach ihre Seiten im Papierausdruck an die Regierung schicken, um eine amtliche Genehmigung zu erhalten. Bei Verstößen gegen das neue Gesetz würden Geldbußen von umgerechnet 10.000 Euro drohen - angesichts der andauernden Wirtschaftskrise genug, um kleinere Anbieter in den Bankrott zu treiben.
In diesem Zusammenhang darf nicht vergessen werden, dass in den vergangenen zwei Jahren Tausende von Journalisten während der größten Entlassungswelle der türkischen Mediengeschichte auf die Straße gesetzt wurden. Diese haben im Internet ein neues Publikationsforum entdeckt.
Allerdings hat schon die EU-Kommission der Regierung in Ankara mitgeteilt, dieses Mediengesetz vor dem Hintergrund des türkischen EU-Beitrittswunsches möglichst noch einmal zu überdenken...
Entweder man findet einen Weg oder man schafft einen Weg!